Susanne Weingarten untersucht in ihrem Essay den Einfluss von internetgestützten Konzernen auf die Handlungsmöglichkeiten von Nationalstaaten.
Eine Stadt, die mit ihren Bürgern über Twitter kommuniziert dient als Ausgangsbeispiel und soll die Abhängigkeit des Staates von Konzernen symbolisieren. Der Löschbeirat von Google, der die Rechtsprechung zum „Recht auf Vergessen“ umsetzt, dient als Beleg für die These, dass Teile staatlicher Gewalt schon auf dem Weg in die neuen Medienkonzerne sind. Bitcoins werden aufgeführt, um die Angreifbarkeit der Zentralbanken zu illustrieren. Der Staat stehe unter Druck. Und er reagiere gereizt und etwas hilflos – mit Mitteln des Rechts und/oder der Abschottung.
Ja und nein.
Einige der Beispiele überzeugen mich nicht wirklich, auch wenn sie interessante Fragen aufwerfen. Weiterlesen