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Heidelberg hat entschieden. Der Bürgerentscheid hat keine ausreichende Mehrheit bekommen. Was bedeutet das?

Screenshot des Ergebnisses des Bürgerentscheids zur Verlagerung des rnv-Betriebshofs auf den Großen Ochsenkopf am 21.7.19 (nicht erfolgreich)

Screenshot des Ergebnisses des Bürgerentscheids zur Verlagerung des rnv-Betriebshofs auf den Großen Ochsenkopf am 21.7.19 (nicht erfolgreich)

Heute, am 21. Juli 2019 haben die Bürgerinnen und Bürger Heidelbergs über die Verlagerung des rnv-Betriebshofs auf den Großen Ochsenkopf entschieden.

Von ca. 110.282 Wahlberechtigten haben 30,4% gewählt. (Vergleich Kommunalwahl 2019: 64,7%)
14.318 haben sich für eine Verlagerung des Betriebshofs auf den Großen Ochsenkopf ausgesprochen (Abstimmung mit NEIN),
19.019 haben sich dagegen ausgesprochen (Abstimmung mit JA).
Die Mindeststimmenzahl von 22.057 Ja-Stimmen wurde nicht erreicht.
(Quelle: https://www.heidelberg.de/hd/HD/Rathaus/buergerentscheid+2019.html, 21. Juli 2019, 19:03 Uhr)

Was bedeutet das jetzt für die Heidelberger Politik? Fast in allen Stimmbezirken gab es eine Mehrheit gegen die Verlagerung, aber ebenso gingen in fast allen Stimmbezirken verhältnismäßig wenig Heidelberger*innen zur Wahl. Ungefähr 76.000 wahlberechtigte Heidelberger*innen haben entschieden, dass Ihnen das Thema nicht wichtig genug war, um an einer Abstimmung teilzunehmen – und haben damit passiv den Gemeinderatsbeschluss bestätigt.

Ist die (…) erforderliche Mehrheit nicht erreicht worden, hat der Gemeinderat die Angelegenheit zu entscheiden.“ (§21, Absatz 7, Satz 3 Gemeindeordnung Baden-Württemberg)

Der Bürgerentscheid ist damit erst einmal gescheitert.

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Bürgerentscheid Schwimmbad/bäder Bonn – Plakate im öffentlichen Raum // UPDATE 7./8./9./10./14./15./23.7.18

Collage der Fotos aller gefundenen Plakate zum Bürgerentscheid Zentralbad / Stadtteilbäder

Foto und Montage: Michael Lobeck, Lizenz: CC BY 4.0

Jetzt ist es wieder soweit. Fast an jeder zweiten Laterne hängt ein Plakat. Diesmal wegen des Bürgerentscheids. Zum Wasserlandbad, Zentralbad, Spaßbad, zu den Stadtteilbädern – je nach Autor*in wird schon mit Begriffen Stimmung gemacht. Ich habe einmal alle Plakate, die ich gesehen habe, fotografiert. Wenn jemand ein Plakatmotiv entdeckt, dass ich noch nicht bemerkt habe, wäre ich für eine Mail dankbar mit Foto und der Erlaubnis es hier zu zeigen.

UPDATE 7.7.18: Drei neue Plakatmotive und Abstimmungsheft mit Infos pro und contra (pdf)
UPDATE 8.7.18: Sechs neue Plakatmotive
UPDATE 9.7.18: Acht neue Plakatmotive
UPDATE 10.7.18: ein neues Motiv
UPDATE 14.7.18: ein neues Motiv
UPDATE 15.7.18: zwei neue Motive
UPDATE 23.7.18: acht neue Motive und Info zum Recht für Alle, Plakate aufzuhängen
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